- Freiheit und Verantwortung
- Vielfalt, Kompromiss und Solidarität
- Gemeinschaftlich mit allen für alle!
Laut der Bundeszentrale für politische Bildung bezeichnet „Demokratie“ ein politisches System, in dem das Volk selbst über seinen Staat und seine Gesellschaft bestimmt. Im Zentrum der Demokratie stehen die Freiheit zu eigenen Entscheidungen und die Verantwortung eines jeden Einzelnen. Auf einer freiwilligen Grundlage sollen alle Menschen gemeinschaftlich und solidarisch handeln und sich frei entfalten können.
Doch wie ist das umzusetzen?
Zunächst müssen alle Menschen die Freiheit haben, sich mit anderen über ihre Ideen und Vorstellungen frei austauschen zu dürfen. Auch müssen sie sich mit Menschen mit gleichen Werten zusammenschließen dürfen, um sich für eine gemeinsame Sache einzusetzen. Da verschiedene Menschen oft unterschiedliche Meinungen haben, muss es einen Ort für alle geben, an dem Vorschläge vorgebracht, beraten und am Ende beschlossen werden können. Wichtig ist, dass jede Stimme gehört werden darf. Am Ende wird über die vorliegende Sache entschieden, indem alle Teilnehmer abstimmen. Hierbei ist jede einzelne Stimme gleich viel Wert. Ideal ist es, wenn die persönliche Abstimmung eines jeden einzelnen geheim ist und nicht von den anderen gesehen werden kann.
Damit das verlässlich funktioniert, müssen gesellschaftliche Regeln bestimmt werden, die für alle Menschen gleich gelten. Hierzu muss auch ein Rahmen für die Regeln gesetzt werden. Ein gutes Beispiel für einen Rahmen ist der Staat.
Zu den wichtigsten Regeln gehört die Wahrung der Grund- und Menschenrechte und dass gewählte Entscheider für ihr Handeln verantwortlich sind. Zweiteres bedeutet, dass sie im Falle eines Fehlverhaltens auch wieder abgewählt werden können. Grundsätzlich müssen sich alle Teile des Staates an die eigenen Gesetze halten. Um dieses sogenannte „Rechtsstaatsprinzip“ zu sichern, ist eine Unabhängigkeit der Gerichte von den gewählten Entscheidern Voraussetzung. Zusätzlich müssen die drei staatlichen Gewalten Gerichte (Judikative), Verwaltung und Polizei (Exekutive) und Regierung (Legislative) voneinander getrennt in eigenen Bereichen des Staates organisiert Sein. Zudem ist es wichtig, dass die Unabhängigkeit der Medien gewährleistet ist.
So entsteht eine vielfältige Gesellschaft, in der alle Menschen die Möglichkeit haben, gegenseitig in Verhandlung zu treten und so gemeinsam ihren Staat, ihre Gesellschaft und ihre Zukunft zu gestalten.
Und Deutschland?
Dank seines Grundgesetzes ist die Bundesrepublik Deutschland eine repräsentative Demokratie. In ihr herrschen die Staatsbürger über ihr Land, indem sie Volksvertreter wählen. Diese organisieren sich in Parteien und erlassen im Bundestag durch Abstimmungen Gesetze und setzen so den Willen ihrer Wähler um. Aufgrund unterschiedlicher Ansichten vieler Menschen weisen Demokratien üblicherweise mehrere Parteien auf.
Das Gegenstück nennt sich übrigens direkte Demokratie. In ihr Stimmen alle Wahlberechtigten direkt über Gesetze und Staatsentscheidungen ab. Auf Staatsebene ist sie aufgrund vieler Abstimmungen in kurzer Zeit und des enormen Aufwands bei großen Wählerzahlen aber nicht wirklich umzusetzen. Sie eignet sich aber bestens zu schnellen Entscheidungen im kleinen Kreis, beispielsweise wenn man in einer Freundesgruppe abstimmt, wo man Essen gehen möchte.
Für mehr Informationen: Bundeszentrale für politische Bildung